Liebeserklärungen zum Valentinstag, Zur Hochzeit, Zum Hochzeitstag,
Telefonstreiche und Scherzanrufe, Anrufe von Prominenten, Spaß-Horoskope,
Grusskarten für Arbeitskollegen, Glückwünsch zur Beförderung, Glückwünsche und Sprüche für den Chef oder Vorgesetzten,
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der Mobinton Europe UG (haftungsbeschränkt)
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
§ 4 Schutz vor missbräuchlicher Nutzung der Dienste
§ 6 Aussetzung der Dienstleistungen
§ 10 Ausschluss des Widerrufsrecht
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung 
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten für alle von der Mobinton Europe UG (haftungsbeschränkt), Saarnerstraße 364, 45478 Mülheim an der Ruhr, vertreten durch ihren Geschäftsführer Edgar Masch – im Folgenden Mobinton oder Anbieter- auf der Webseite http://www.mobinton.de angebotenen Dienste.
(1) Nutzer im Sinne dieser AGB ist, wer einen von Mobinton auf der Webseite http://www.mobinton.de angebotenen Dienst bestellt. Empfänger im Sinne dieser AGB ist die vom Nutzer bei der Bestellung bestimmte Person.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Mobinton und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Mobinton stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Nutzer im Sinne dieser AGB können nur voll geschäftsfähige Personen oder juristische Personen sein.
(1) Dienste im Sinne dieser AGB sind, die von Mobinton auf der Webseite http://www.mobinton.de angebotenen Stimmen-Grusskarten, die dem Empfänger der Grußkarte in Form eines Anrufes zugestellt werden und den Empfänger, mit einem vom Auftraggeber auf der Internetplattform von www.mobinton.de ausgewählten Inhalt begrüßen. Dies kann je nach ausgewähltem Inhalt ein gesprochener Inhalt oder ein Musikstück sein.
(2) Die Inhalte unterliegen alle dem Urheberrecht von Mobinton oder dem von Verwertungsgesellschaften wie GEMA oder von Musikverlagen.
(1) Die Dienste, die von Mobinton auf der Webseite http://www.mobinton.de angeboten werden, stellen keine verbindlichen Anträge dar. Die Bereitstellung stellt lediglich eine Aufforderung zur Angebotsabgabe an den Nutzer dar.
(2) Die von Mobinton angebotenen Dienste sind Einzeldienstleistungen.
(3) Schritte zum Vertragsschluss bei Zahlung gemäß der angebotenen Zahlungsmodalitäten (siehe § 5 AGB bzw. Zahlung). Je nach Wahl der Zahlungsbedingung ergeben sich entsprechende Abweichungen bezüglich der einzelnen Schritte.
1. Grußkarte/Dienst auswählen und anklicken.
2. Telefonnummer des Empfängers in das vorgegebene Feld eingeben.
3. Zustelloption auswählen.
a. „Sofort“-Option (sofortige Zustellung –Anruf erfolgt innerhalb von wenigen Minuten nach dem Versenden) oder
b. „Zum bestimmten Zeitpunkt“-Option (Grußkarte wird zu einem bestimmten vom Versender ausgewählten Zeitpunkt zugestellt).
4. Je nach Wunsch Option „Mich über die Zustellung benachrichtigen!“ auswählen, dazu in das vorgegebene Feld die E-Mail Adresse eingeben.
5. Je nach Wunsch: Status (Beziehung) zum Empfänger und/oder Name über die Option „Unterschrift hinzufügen“ angeben;
6. Kenntnisnahme der AGB und Datenschutzerklärung, sowie Abgabe einer Einwilligung zu den AGB und zur Datenschutzerklärung/Datenweitergabe zum Zwecke der Dienstbereitstellung. Ohne die Einwilligung zum Inhalt der AGB und der Datenschutzerklärung wird der Bestellvorgang abgebrochen und es kommt nicht zum Vertragsschluss.
7. Auswahl der Zahlungsmodalitäten
Folgende Zahlungsmodalitäten stehen dem Nutzer zur Verfügung:
a. Via PayPal
Dazu benötigt der Nutzer ein PayPal Account. Weitere Informationen unter www.paypal.de.
b. Lastschrift
Elektronisches Lastschriftverfahren (ELV) Dazu wird der Nutzer zu folgenden Angaben aufgefordert: Name Kontoinhaber, Bankleitzahl und Kontonummer. Der Vertrag kommt erst durch das Absenden der Bestätigung seiner Angaben durch den Nutzer zustande.
c. eBank2Pay – Bezahlen per Überweisung von micropayment™
Nutzer erhält während des Bestellvorgangs ein vorab ausgefülltes Überweisungsformular. Es müssen lediglich folgende Daten eingetragen werden: Name Kontoinhaber, Kontonummer und Bankleitzahl. Zum Schluss muss die Transaktion mit PIN und TAN bestätigt werden. Gleichzeitig stellt das System eine Verbindung zur Bank des Nutzers her und übermittelt die vom Nutzer angegebenen Daten direkt in das System der Bank. Daraufhin bekommen der Nutzer und das System eine Bestätigung, dass die Überweisung von der Bank entgegengenommen wurde. Aufgrund dieser Bestätigung kommt der Vertrag zustande und der Versand der Stimmen-Grusskarte wird veranlasst.
d. HandyPay – Bezahlen per Handy von micropayment™
Dazu trägt der Nutzer seine Handynummer in ein Payment-Fenster ein, dabei wird der zugehörige Provider des Nutzers automatisch ermittelt (100% Erkennung, auch bei Providerwechsel und Nummernportierung). Innerhalb der nächsten Sekunden erhält der Kunde einen eindeutigen und nicht manipulierbaren Bezahlcode per SMS auf sein Handy. Dieser Vorgang ist für den Nutzer kostenfrei. Durch Eingabe des empfangenen Bezahlcodes im Payment-Fenster, erhält der Empfänger die gewünschte Stimmen-Grusskarte. Der Vertrag kommt erst mit dem Eintrag und der Bestätigung des Bezahlcodes zustande. Die Kosten werden dem Nutzer mit der nächsten Mobilfunkrechnung in Rechnung gestellt.
e. Call2Pay – Bezahlen per Telefon von micropayment™
Anonyme und schnelle Bezahlmethode ohne Registrierung.
Dazu wählt der Nutzer von seinem Festnetzanschluss eine ihm angezeigte Servicerufnummer an und erhält zeitgleich den Zugang zu den gewünschten Inhalten. Die Kosten werden dem Nutzer mit der nächsten Telefonrechnung in Rechnung gestellt. Der Vertrag kommt in dem Zeitpinkt zustande, in dem der Nutzer eine telefonische Verbindung zur angerufenen Servicenummer aufgebaut hat.
f. Kreditkarte
Sicheres Bezahlen mit Kreditkarte. Sämtliche eingetragenen Daten werden per SSL verschlüsselt und an die Akzeptanzstellen übermittelt. Es werden alle gängigen Kreditkarten akzeptiert.
8. Innerhalb weniger Minuten, dies hängt im Einzelnen von der Tageszeit und der Auslastung des Internetnetzes, sowie des Providernetzes ab – erfolgt die Zustellung der Stimmen-Grusskarte in Form eines Anrufes an den Empfänger. Bei Auswahl der Zustelloption „Zum bestimmten Zeitpunkt“ erfolgt die Zustellung entsprechend zum angegebenen Zeitpunkt.
9. Bei Auswahl der Option „Mich über die Zustellung benachrichtigen“ erfolgt eine Zustellbenachrichtigung des Nutzers an die angegebene E-Mail Adresse.
10. Nimmt der Empfänger den Anruf nicht entgegen oder ist die Leitung besetzt bzw. ist das Telefon ausgeschaltet (außer im Falle der eingeschalteten Mobilbox bzw. Anrufbeantworter. In diesem Fall erfolgt die Zustellung auf die Mobilbox bzw. den Anrufbeantworter.), unternimmt Mobinton maximal 15 weitere Zustellungsversuche, die in immer kürzeren Abständen erfolgen.
11. Bei Nichtzustellung, welche der Nutzer nicht zu verschulden hat, erhält der Nutzer einen Gutschein-Code für eine Stimmen-Grusskarte. Der Gutschein-Code entspricht einer Stimmen-Grusskarte. Bei einer erneuten Auftragsbestellung Gutschein-Code an entsprechender Stelle eingeben. Die Regelungen des § 5 gelten entsprechend.
12. Um den Gutschein-Code zu erhalten, muss der Nutzer sich schriftlich in einer E-Mail an support@mobinton.de wenden, unter Angabe seiner Telefonnummer (des SMS Absenders), seiner Länderangabe, der Telefonnummer des Empfängers, der Länderangabe des Empfängers, (falls zutreffend des Auftrags -und Bestätigungscodes, sowie des Inhaltes der SMS die er (Nutzer) von Mobinton erhalten hat. Diesbezüglich ergeben sich je nach Auswahl der Zahlungsmodalität entsprechende Abweichungen.
§ 4 Schutz vor missbräuchlicher Nutzung der Dienste 
Mobinton achtet darauf, dass die Dienste nicht missbräuchlich verwandt werden und behält sich insbesondere das Recht vor von einer Annahmeerklärung abzusehen.
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Nutzers ausgewählte Dienste nicht verfügbar, so teilt Mobinton dem Nutzer dies beim Bestellprozess durch eine entsprechende Mitteilung auf der Webseite mit. Ist der Dienst dauerhaft nicht verfügbar, sieht Mobinton von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist der vom Nutzer in der Bestellung bezeichnete Dienst nur vorübergehend nicht verfügbar bzw. verzögert sich die Zustellung aufgrund von technischen Problemen auf Seiten der Partnerunternehmen des Anbieters, teilt Mobinton dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich beim Bestellprozess durch eine entsprechende Mitteilung auf der Webseite mit.
(3) Wird die Stimmen-Grusskarte aufgrund technischer oder sonstiger Gründe, die Mobinton oder die von Mobinton zur Auftragsabwicklung beauftragte Dritte zu vertreten haben, nicht zugestellt, so erhält der Nutzer einen Gutschein-Code für eine Stimmen-Grusskarte. Darüber hinaus hat der Nutzer wahlweise einen Anspruch auf Rückererstattung des Preises. Die Rückerstattung erfolgt je nach Zahlungsbedingung jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen.
(4) Wird die Stimmen-Grusskarte aufgrund eines Eingabefehlers des Nutzers oder aufgrund sonstiger Gründe, die nicht Mobinton oder die des Anbieters zur Auftragsabwicklung beauftragte Dritte zu vertreten haben, nicht zugestellt, so erhält der Nutzer keinen Gutschein-Code bzw. es erfolgt keine Erstattung des Kaufpreises.
§ 6 Aussetzung der Dienstleistungen
Mobinton kann die Dienstleistungen jederzeit aussetzen und/oder einstellen, wenn
(1) dies erforderlich ist, um Wartungsarbeiten zur Aufrechterhaltung der Qualität der Dienstleistungen durchzuführen;
(2) dies erforderlich ist, einer behördlichen und/oder gerichtlichen Anordnung Folge zu leisten;
(3) der Nutzer aufgrund einer Verletzung der ihm nach diesem Vertrag obliegenden Pflichten Veranlassung zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses gegeben hat (siehe auch § 4 )
Mobinton wird den Kunden unverzüglich unter www.mobinton.de von einer solchen beabsichtigten Aussetzung oder Sperre der Dienstleistungen unterrichten, es sei denn, es ist Gefahr in Verzug oder es liegt einer der Fälle vor, in denen Mobinton auch ohne vorheriges Abhilfeverlangen beziehungsweise Abmahnung zur sofortigen fristlosen Kündigung des Vertrages aufgrund Veranlassung des Nutzers berechtigt wäre oder einer behördlichen und/oder gerichtlichen Anordnung sofort Folge zu leisten hat.
(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Je nach Zahlungsmodalität können für den Nutzer weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte entstehen, wie zum Beispiel für SMS-Dienste oder Telefonverbindungen. Die aktuellen Konditionen für die Verbindungsentgelte können dem Preis- und Leistungsverhältnisses des jeweiligen Providers des Nutzers entnommen werden.
Der Nutzer kann die Zahlung der Dienste durch verschiedene Zahlungsmöglichkeiten vornehmen, darunter zum Beispiel die Abrechnung über Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung bzw. per Prepaid-Guthaben (Call2Pay oder HandyPay), per Lastschrift/Bankeinzug (Lastschrift), per Kreditkarte (CreditCard), per Überweisung (eBank2Pay) oder via PayPayl.
(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die von Mobinton angebotenen Dienste haben keinen ernsten und förmlichen Charakter, weshalb davor gewarnt wird diesen Dienst für die Übermittlung von ernsten Nachrichten( z.B. Mitteilung vom Tod, Verlust des Arbeitsplatzes etc.). Sie sind auch nicht dazu geeignet Beweis zu führen über die rechtzeitige Zustellung von offiziellen oder geschäftlichen Mitteilungen (Kündigung von Verträgen, Widerspruch von Verwaltungsakten etc.). Mobinton übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Nichtbeachtung des Hinweises dieses Absatzes (§9 Abs. 4 AGB) entstehen.
(5) Mobinton haftet nicht für Schäden und Nachteile, die Empfängern und Nutzern durch von Nutzern eingestellte Inhalte entstehen.
(6) Mobinton haftet nicht für Schäden und Nachteile die durch höhere Gewalt entstanden sind.
§ 10 Ausschluss des Widerrufsrecht
(1) Mobinton bietet telekommunikationsgestützte Dienste im Sinne des § 312d. Abs. 4 Nr. 7 BGB, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden. Diese Dienste sind nicht vom gesetzlichen Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen umfasst.
(2) Der Widerruf ist auch bei Nutzern, die keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, ausgeschlossen.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Mobinton erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers. Mobinton beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Nutzers wird Mobinton Daten des Nutzers weder für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen noch an Partnerunternehmen weitergeben.
(1) Auf Verträge zwischen Mobinton und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und Anbieter der Sitz von Mobinton.
(3) Der Vertrag bleibt gem. § 306 Abs.1 BGB auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
(4) Mobinton behält sich Änderungen der vorliegenden AGB vor. Die Änderungen werden registrierten Nutzern 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung mitgeteilt.
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